versteinert!

Wir hatten eine Variation des Fangen-Spielens: „Versteinert!“ und wenn ich jemand erwischt hatte, musste er / sie in der Position stehen bleiben, bis ihn jemand von den anderen wieder befreit hatte …

Das konnte lange so gehen, so lange die Befreienden aktiv und mutig blieben, bis es kippte …

Politisch sind wir an einem Kipppunkt, versteinert zu werden: Autoritäre Übergriffe verschließen uns den Mund zu den schwierigen Kriegsbeteiligungen, weil Angst nicht nur in der Aufrüstung lähmt, auch in der Frage der Menschenrechte und der Solidarität, vor der Keule des „Terrorismus“:

„An #Ulm5 erkennt man, wie Rechtsstaatlichkeit oft ein Herrschaftsinstrument zur Unterdrückung ist.“ ulm5.info/de

Wir alle sehen die Bilder aus #Gaza & #Westbank, alle namhaften Organisationen & Experten/innen bezeichnen es als #Genozid und vorm #IGH läuft eine Klage deswegen.

Das heißt der deutsche Staat begeht Unrecht und die Aktivisten/innen haben versucht, das aufzuhalten. Da der Staat aber selbst definiert, was Recht und Unrecht ist, stehen die Aktivisten/innen vor Gericht.“

Eine andere Stimme:

„Die Verurteilung der Ulm5 ist ein Schauprozess der alle Lügen des bürgerlichen Staats offenbart. Eine vollkommen gewaltlose Aktion welche einen Waffenlieferanten lahmlegt der momentan einen Staat beliefert der mit diesen Waffen einen Völkermord und Kriegsverbrechen begeht, wird als Sachbeschädigung mit aller Härte bestraft.

Wusstet ihr das die gelieferten Waffen nicht nur Sachen, sondern auch Menschen beschädigen und umbringen? Das ist dann gewaltlos, oder wie?

Als Russland in die Ukraine einmarschierte, brauchte es auch keine Aktivist:innen um russische Rüstungskonzerne auf deutschen Boden zu beschädigen, alle staatlichen Sanktionen dahingehend haben sofort gegriffen. Was macht die jetzige Situation anders? Israel macht die richtige Invasion, Russland die falsche.“

„Noch ein anderes Beispiel:
Als die Nazis Menschen in Konzentrationslager sperrten und ermordeten, wurden alle die dagegen etwas zu unternehmen versuchten, von deutschen Gerichten als Straftäter/innen verurteilt. Der deutsche Staat legitimiert die Gewalt. Er legte auch da fest, was Recht und was Unrecht ist.

Damit Nazi-Verbrecher/innen vor Gericht kamen, war es zuerst(!) notwendig den Staat / die herrschende Ordnung zu verändern. Leseempfehlung dazu: https://www.linksnet.de/artikel/32182

Das Bayerische Polizeiaufgabengesetz in der polizeilichen Praxis, 08.07.2026

Stellungnahme des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins e. V. als sachkundigen Dritten …
Verfasser*innen: Rechtsanwältin Louisa Artmann und Tim Schilderoth, Ass. iur.

…Bundesverfassungsgericht hat den Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein e. V. (RAV) als sachkundigen Dritten … geladen. https://www.rav.de/publikationen/mitteilungen/mitteilung/das-bayerische-polizeiaufgabengesetz-in-der-polizeilichen-praxis-1281 #keineangst? #ulm5

Ein sicher noch besser bekannt werdendes Phänomen

derzeit in #Stammheim: Der Prozess gegen die #ULM5 wegen #Sachbeschädigungen wird wie #Mord geführt, auch der Anwaltsverein protestiert gegen die Verfahrensweise: @rav-ev.bsky.social

Deutschland hat ja keine unabhängige #Staatsanwaltschaft, und bei den #Richtern werden wir noch sehen … @NeueRichter

Elbit ist ein grosser Ausrüster der Bundeswehr

und wenn Deutschland eine effektive Raketenabwehr möchte, muss man mit denen zusammenarbeiten.
Das ist die Folge davon, dass man zu lange mit Russland gekuschelt hat anstelle auf die Osteuropäer zu hören.

Unsere #Staatsanwaltschaften arbeiten schließlich im Auftrag der #Regierung.

Die Richterin bemüht sich ernsthaft, sämtliche anwältlichen Eingaben zu negieren und ein #Stammheim– entsprechendes Verfahren zu inszenieren, mit Handschellen und Glaskasten und gegen jede Kritik der #Anwaltsvereine wie @rav-ev.bsky.social durchzuhalten.

Schweigt noch die gesamte öffentliche und reaktionäre #Presse dazu? 4.Macht 😉