⁨📷⁩ ⁨Am kommenden Freitag 6.3. startet die Reihe um 19.00 im Bellevue⁩

Grenzen der Gewalt im http://Bellevuedimonaco.de #München

Asyl im System Europa Freitag, 6. März, 19:00

The 2026 tightening of the Common European Asylum System will not only affect the situation at the EU‘s external borders, but will also have a major impact on the domestic asylum system. Talk in German.

Im Jahr 2026 tritt die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems in Kraft. Die Verschärfungen werden nicht nur die Situation an den Außengrenzen der EU betreffen, sondern auch große Auswirkungen auf das deutsche Asylsystem haben: die Aufnahmestandards von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen sind in Gefahr, mehr Inhaftierungen von Schutzsuchenden drohen, genauso wie neue Lagersysteme, um Abschiebungen schneller durchzuführen. Der Vortrag stellt diese Entwicklungen vor und diskutiert Handlungsoptionen einer menschenrechtsorientierten Flüchtlingspolitik.

Max Pichl ist Politik- und Rechtswissenschaftler. Er ist seit 2025 Professor für Recht der Sozialen Arbeit an der Frankfurt University of Applied Sciences.

In Kooperation mit Medico International, Bayerischer Flüchtlingsrat, Seebrücke München Bellevue di Monaco Müllerstraße 2, 80469 #München Google Karte anzeigen

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Eine Sendung von Radio Lora München 92,4 mit Verantwortlichen der Friedenskonferenz.info am Montag:

Münchner Sicherheitskonferenz verändern eV

LORA International – Eine-Welt-Report

Gewaltfrei die Münchener Sicherheitskonferenz verändern?

Interview mit Thomas Mohr und Christoph Steinbrink (MSKv e.V.), Moderation: Kevin Kaisig

die auch international und in die Geschichte denken können, hinter den Kleinkram der Religionen und der alten Kulturen, bis zu der Frage des guten Zusammenlebens … nach den Demonstrationen, der Friedens- der #PRÜF- und der Sicherheitskonferenz in München, in einem Zentrum der Freundinnen und Freunde …

und gute Medien zu haben, die zuverlässig informieren, zwischen all den amerikanischen Werbe-Konzernen und Platt-Formen …

sogar t-online.de brachte heute einen hervorragenden Kommentar

zum amerikanischen Außenminister …

Marco Rubio wurde in München gefeiert. Doch seine Rede war keine transatlantische Versöhnung – sondern eine ideologische Neudefinition des Westens. https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_101129660/rubios-rede-in-muenchen-die-nationalistische-neuordnung-des-westens.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon

t-online · 15 Std.Rubio-Rede in München: Von wegen Erleichterung – das ist eine versteckte KampfansageMarco Rubio wurde in München gefeiert. Doch seine Rede war keine transatlantische Versöhnung – sondern eine ideologische Neudefinition des Westens.

#Rubio #USA: „Stehen zu #Europa aber nur wenn es so wird wie Amerika“ Wovon träumt der NachtsRückeroberung der nationalen Grenzen“ „freien, unregulierten Handel“
Rubio hebt hervor, dass die USA weiterhin bereit seien, internationale Verantwortung zu übernehmen, „wenn nötig, auch allein“.

#VERGISS ES USA://www.tagesspiegel.de/internationales/mit-europa–aber-nach-den-spielregeln-der-usa-die-drei-wichtigsten-punkte-aus-rubios-rede-bei-der-sicherheitskonferenz-15250788.html

Abschiebung von Kleinkindern, Ende des Aufenthaltsrechts bei Volljährigkeit: Eine Welle harter Behördenentscheide gegen Migranten schockt Schweden.
https://taz.de/!6154800

Ein in #München bisher verbotenes Thema:

Sanktionen und Boykotte als Mittel von Politik und Zivilgesellschaft

Die Stadt #München hat zwar die Prozesse verloren, aber die Stimmung in den Medien hat die Angst gehalten und

Eine kritische Diskussion über gewaltfreie Formen von Druck und Widerstand in Zeiten des Krieges am 14. Februar 2026 bei der Münchner Friedenskonferenz

Welche Mittel haben Regierungen und Gesellschaften, um Unrecht, Menschenrechtsverletzungen und Völkerrechtsbrüche zu stoppen? Wer nicht selbst Gewalt anwenden will, greift in der Regel zu Sanktionen und Boykotten, um den jeweiligen Akteur – egal ob staatlich oder nicht-staatlich – unter Druck zu setzen und zu einer Verhaltensänderung zu bewegen.

Dann werden Entwicklungsgelder gestrichen, Waffenlieferungen gestoppt, Im- und Exporte eingeschränkt, Diplomaten ausgewiesen, Einreiseverbote verhängt und Vermögen eingefroren.

Nur selten wird heute noch ein umfassendes Handelsembargo wie gegenüber dem Irak unter Saddam Hussein verhängt, schließlich leiden darunter vor allem die Menschen vor Ort. Stattdessen gilt der Ausschluss eines Landes aus dem Banken-Kommunikations-system SWIFT inzwischen als besonders drastischer Schritt. weiterlesen und Film: https://zeitzureden.org/upcoming-event/zeit-zu-reden-sanktionen-und-boykotte-als-mittel-von-politik-und-zivilgesellschaft/

sie brauchen mehr Kompetenzen und eine starke Eigenfinanzierung

• Kommunen brauchen mehr Kompetenzen und mehr Autonomie

Kommunen brauchen mehr Kompetenzen und mehr Autonomie

Um die Kommunen zu stärken, muss die Aufgabenverteilung zwischen Kommunen, Regionen, Land und Bund neu geregelt werden. Soweit möglich sollen Kompetenzen von Bund und Ländern nach unten verlagert werden.

Wir fordern die Einrichtung einer Städte- und Gemeindekammer als gleichberechtigte dritte Ebene in der Verfassung, neben Bund und Länder, damit Kommunen insbesondere in Steuerfragen mit Stimmrecht in die Gesetzgebung einbezogen sind. Die Kommunen müssen als eigenständige Ebene der Demokratie neben Bund und Länder treten und dürfen nicht nur weisungsgebundene Verwaltungseinheiten sein.

• Kommunen brauchen mehr Demokratie
• Die Bürgerbeteiligung in Form von Versammlungen, Beiräten und Bürgerräten ist auszubauen und verbindlich zu regeln.
• Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind zu fördern.
• Die Privatisierung von kommunalen Aufgaben (Kern- und Extra-haushalte) wird abgelehnt.

Kommunen brauchen eine ausreichende und gerechte Finanzierung
Auf Grund der vielfältigen und steigenden Aufgaben auf der kommunalen Ebene
ist der Anteil der Kommunen an den Staatseinnahmen entsprechend anzuheben.

• Um das Auseinanderdriften von reichen und armen Kommunen umzukehren, muss ein Finanzausgleich gewährleisten, dass alle Kommunen ihren Bürger*innen gleichwertige Lebensverhältnisse bieten können. Dazu sollen strukturell benachteiligte Kommunen finanziell so ausgestattet werden, dass sie mittelfristig die Nachteile kompensieren können.

Hintergrund:

Die Defizite der Kommunen haben 2024 einen historischen Höchststand erreicht. Die Zuspitzung einer langen Entwicklung.

In Feiertagsreden wird das Subsidiaritätsprinzip (Verlagerung politischer Gestaltungskompetenz immer so niedrig wie möglich und so hoch wie nötig) hochgehalten. In der Realität werden Entscheidungen zentralisiert und es wird nur die Aufgabenausführung nach unten geschoben, zudem vielfach ohne ausreichende Finanzmittel.

Die Kommunen in Deutschland sind chronisch unterfinanziert und auf Zuschüsse und Fördermittel des Bundes, der Länder und der EU angewiesen (ca. 50% der Haushaltsmittel). Diese Mittel sind meist an Regeln gebunden, die die Handlungsfähigkeit der Kommunen V.i.S.d.P. Alfred Eibl c/o attac, Münchener Str. 48, Ff/M

Der Migrationsbeirat lädt ein: 21. Februar ab 16 h

Der große Kandidatinnen-Check für den Münchener Stadtrat im Backstage Reitknechtstr. 6

einschließlich OB-KandidatInnen: Welche Musik da wohl gespielt wird?

„In den letzten zwei Jahrzehnten hat eine Reihe von Krisen in den Bereichen Finanzen, Gesundheit, Energie und Geopolitik die Risiken einer extremen globalen Integration offengelegt. Aber in jüngerer Zeit haben die Großmächte begonnen, die wirtschaftliche Integration als Waffen, Zölle als Hebelwirkung, Finanzinfrastruktur als Zwang, Lieferketten als Ausnutzungssicherheiten zu nutzen.

Ihr könnt nicht innerhalb der Lüge des gegenseitigen Nutzens durch Integration leben, wenn Integration zur Quelle eurer Unterordnung wird.“

https://www.weforum.org/stories/2026/01/davos-2026-special-address-by-mark-carney-prime-minister-of-canada/

Die Welt ist keine Spielbank

Auch, wenn unsere hiesigen Politiker die Spielbanken und die Wettbüros gerne genehmigen, weil da für sie immer etwas abfällt, der Held aus Las Vegas setzt mit seinen Öl-und Gas-Multis und seinen IT-Medien-Mogulen in seiner persönlichen männlichen Apokalypse wie sein schwules Herrchen auf Untergang.

Die Frage an uns Kaninchen: Wie kommen wir da heil heraus? Es wird ein Abwärts sein, und es kann gelingen, wenn wir zwischen Bescheidenheit und Mut den dummen Lobbykram der Parteien-Mehrheiten abschütteln, demontieren und uns, wie andere Völker auch, organisieren statt regieren lassen von den Resten der autokratischen Demokratiefeinde aus Adel, Banken, Besitzbürgertum und Börsen, bis zu Kirchen und Militär, Rüstungsindustrie und all den Versicherungen … die uns das dienen und zahlen so leicht machen wollen … mit Druck auf die Drohungen und Strafen.

die ähnlich einer Zukunftswerkstatt zuerst in die Kritikphase geht, um alles an die Wand zu bringen, was unsere Demi-kratie behindert, zwischen Ideologien und ihren Hintergrund von Rassismus bis Religionen, von autoritären und korrupten sowie patriarchalen Traditionen

aus der Geschichte der Kämpfe gegen die Demokratie, bis zuletzt in etlichen Kirchen und im „3.Reich“ und seinen Wiedergängern, und jetzt wieder, als Autoritatismus aus der Firmen-Inhaber-Ideologie in das Staatswesen übertragen, ohne Gesetze, Justiz und internationale Vereinbarungen zu beachten.

… bis zu den bisherigen Formen und den Utopien einer Bürgergesellschaft bis zu Strategien besserer Beteiligung und Selbstverwaltung, die eigentlich immer als „Subsidiarität“ – nie vernünftig übersetzt? – grundlage unserer föderierten, also zusammen-geschlossenen Länder war

… und wann immer die derzeit Herrschenden von Zivilgesellschaft sprechen, was meinen sie damit? Antonio Gramsci meinte damit: “ um damals noch sehr viel klarer zwischen der genossenschaftlichen Selbstorganisation der Menschen und dem Verwaltungsstaat sowie feudaler Militärbürokratie zu unterscheiden:

Heute erzählt uns die neufeudale autoritäre Verwaltung von Dienstleistung und macht Bürger zu „Kunden“, wenn sie uns in Klassenstrukturen durch gekaufte Lobbyparteien drangsaliert … bis zu Hartz4„

Unsere „Ehrenamtlichkeit“ oder unsere Selbstorganisation?

 Die alte Welt liegt im Sterben, 
 die neue ist noch nicht geboren: 
 Es ist die Zeit der Monster.

In einer Zukunftswerkstatt geht es nach den Hoffnungen, Träumen, Utopien und Wünschen an die ersten Schritte und Pläne der Umsetzung: Mit welchen Kräften, aus welchem Ärger, aus welcher Ent-Täuschung gehen wir an die Veränderung, entsprechen unsere Vorstellung einer Verwirklichung, auch in den Methoden, wie finden wir die richtigen Mitstreitenden, wie unterstützen wir uns gegenseitig?